Deutschland ist seit langem ein beliebtes Ziel für qualifizierte Fachkräfte aus aller Welt, und die robuste Wirtschaft des Landes lebt von den Beiträgen ausländischer Talente. Doch wie viele andere Länder auf der Welt leidet auch Deutschland derzeit unter einem Mangel an Arbeitskräften. Um dem entgegenzuwirken, hat der Deutsche Bundestag kürzlich entscheidende Reformen für die Zuwanderung von Fachkräften beschlossen, um mehr qualifizierte Arbeitskräfte anzuziehen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Der Bundestag hat das Gesetz am 23. Juni 2023 verabschiedet und der Bundesrat hat das Gesetz am 7. Juli 2023 beschlossen. Die ersten Bestimmungen werden ab dem 18. November 2023 in Kraft treten, weitere folgen ab November. Damit soll sichergestellt werden, dass die betroffenen Behörden ausreichend Zeit für die Umsetzung haben.
Ziel dieser Reformen ist es, qualifizierten Fachkräften aus aller Welt den Zugang zu einer Beschäftigung in Deutschland zu erleichtern. Die Blaue Karte EU mit ihren günstigen Bedingungen für Familienzusammenführung, Daueraufenthalt und Arbeitsplatzwechsel soll noch mehr Fachkräften mit Hochschulabschluss zugänglich gemacht werden. Damit setzt Deutschland die Regelungen der reformierten Blue Card EU-Richtlinie für hochqualifizierte Zuwanderer um.
Blaue Karte EU
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine Reform der Blue-Card-Richtlinie im Jahr 2021 geeinigt. Die neuen Regeln sehen eine kürzere Dauer von Arbeitsverträgen und ein niedrigeres Mindestgehalt vor, so dass es in Zukunft einfacher wird, hochqualifizierte Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Ländern einzustellen. Die Blue Card ermöglicht es Arbeitnehmern mit Hochschulabschluss, in der Europäischen Union zu arbeiten.
Bislang machen zu wenige akademische Fachkräfte davon Gebrauch: 2019 wurden nur 36.806 Blaue Karten erteilt, die meisten davon (28.858) in Deutschland. Um die Beschäftigung von hochqualifizierten Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürgern zu erleichtern und den Fachkräftemangel zu verringern, haben die EU-Staaten Neuerungen der Blue-Card-Richtlinie beschlossen.
Änderungen bei der Blauen Karte EU in Deutschland
Kürzere Dauer des Arbeitsvertrags
Künftig wird ein gültiger Arbeitsvertrag oder ein verbindliches Stellenangebot von sechs Monaten ausreichen. Derzeit ist noch ein Arbeitsvertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten erforderlich.
Senkung der Gehaltsschwelle
Das Mindestgehalt, das Antragsteller verdienen müssen, um sich zu qualifizieren, wird gesenkt. Die Mindestentgeltgrenze für die Erteilung der Blauen Karte EU für reguläre Berufe wird auf 50 % der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung gesenkt.
Demnach wird das Gehaltsniveau für die wichtigsten Blauen Karten in Deutschland für reguläre Arbeitsplätze ab dem 18. November 2023 auf 43.800 Euro gesenkt. Nur dieses Gehaltsniveau gilt für Unternehmen, die als Arbeitgeber eingetragen sind (EOR). Das andere Gehaltsniveau von 39.682,80 Euro (für 2023) für definierte Mangelberufe (kleine Blaue Karte) bedarf der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit – die EOR-Unternehmen aufgrund von § 40 Zuwanderungsgesetz nicht erhalten würden.
Weitere Änderungen im deutschen Zuwanderungsrecht
Im Zuge des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes wird es in Zukunft Änderungen beim Familiennachzug, beim Aufenthalt zur Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses, bei der Beschäftigung von Studenten und Auszubildenden etc. geben.
Flexibilität bei den Sprachkenntnissen
Das neue Gesetz erkennt an, dass Sprachkenntnisse wichtig sind, versteht aber auch, dass sie für hochqualifizierte Fachkräfte kein unüberwindbares Hindernis darstellen sollten. Daher sieht das Gesetz Flexibilität bei den Anforderungen an die Sprachkenntnisse vor und ermöglicht es den Bewerbern, ihre Fähigkeiten auf andere Weise nachzuweisen, etwa durch Berufserfahrung oder berufliche Qualifikationen.
Vereinfachte Anerkennung ausländischer Qualifikationen
In Anerkennung des Potenzials von Fachkräften mit ausländischen Qualifikationen vereinfacht und beschleunigt die Gesetzesnovelle das Anerkennungsverfahren. Dieser Schritt beseitigt unnötige Hürden für Talente, die ihre Qualifikationen im Ausland erworben haben, und stellt sicher, dass ihre Fähigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt angemessen anerkannt werden.
Vorteile für Deutschland
Das überarbeitete Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist ein wichtiger Schritt zur Behebung des Fachkräftemangels, zur Förderung des Wirtschaftswachstums und zur Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit. Durch die Vereinfachung der Zugangsvoraussetzungen, die Ausweitung der Berufskategorien und die Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen sendet Deutschland ein klares Signal, dass es die Beiträge von Fachkräften aus der ganzen Welt schätzt. Diese Reformen machen Deutschland zu einem attraktiven Standort für Talente und ebnen den Weg für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.
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